Verjährung, Fristen und Termine

Absicherung Abgrenzung Protokolle Mediationsklauseln Wirksamkeit Fristen Verjährung Vollstreckung

Worum es geht: Es gibt Handlungen und Maßnahmen, die nur innerhalb eines festgelegten Zeitrahmens möglich sind. Der Zeitrahmen wird als Frist bezeichnet während der Termin das genaue Datum für die Vornahme einer Handlung oder Maßnahme ist.

Einführung und Inhalt: Das erste Problem, das bei Fristen auftaucht, ist die Fristberechnung. Das zweite Problem ist die Fristwirkung, also die Konsequenz, die im Falle einer Fristversäumung oder Fristüberschreitung eintritt. Das Fristenverzeichnis soll einen Überblick über die wichtigsten zu beachtenden Fristen geben.

Fristarten

Grundsätzlich wird zwischen materiell-rechtlichen und prozessuale Fristen unterschieden.

Materiell-rechtliche Fristen

Bei den materiellen Fristen wird zwischen rechtsbegründenden (Ersitzungerecht), rechtsvernichtenden (Ausschlussfrist)und rechtshemmenden Fristen (Verjährung) unterschieden. Rechtsgestaltende Fristen können im Privatrecht mit einer Einwendung geltend gemacht werden und sind von Amts wegen zu beachten. Rechtshemmende Fristen wie die Verjährung müssen im Wege der Einrede geltend gemacht werden, damit sie Beachtung finden.

Prozessuale Fristen

Mit den prozessualen Fristen sind Rechtsmittelfristen, Klage- und Erwiderungsfristen gemeint. Ein besonderes Augenmerk verdienen die sogenannten Notfristen. Sie sind im Gesetz als solche bezeichnet und können nicht verändert werden. Ansonsten ist es (z.B. gem. §224 ZPO) möglich, die Fristen (bei besonderem Grund) bedingt abzuändern.

Fristberechnung

Bei der Berechnung von Fristen sind der Beginn, die Dauer und das Fristende maßgebliche Größen. Wie Fristen zu berechnen sind ergibt sich aus dem BGB und zwar aus den §§ 187 ff.

Fristbeginn

zu unterscheiden sind Fristen, die durch ein Ereignis ausgelöst werden und Fristen, deren Beginn durch einen Kalendertag bestimmt ist. Bei den sogenannten Ereignisfristen wird der Tag an dem das Ereignis eintrifft nicht in die Frist eingerechnet (§ 187 Abs 1 BGB). Anders ist es bei Fristen, die an einem bestimmten Kalendertag beginnen. Bei ihnen wird der Kalendertag, an dem die Frist zu laufen beginnt mit eingerechnet (§ 187 Abs 1 BGB).

Fristdauer

Die Fristdauer kann nach Tagen, Wochen, Monaten oder nach einem mehrere Monate umfassenden Zeitraum , Jahr(en), halbe Jahre oder Vierteljahre bestimmt sein.

Fristende

Eine nach Tagen bestimmte Frist endigt mit dem Ablauf des letzten Tages der Frist. Eine nach anderen Fristdauern angebenene Frist endet mit dem Ablauf desjenigen Tages der letzten Woche oder des letzten Monats, welcher durch seine Benennung oder seine Zahl dem Tage entspricht, in den das Ereignis oder der Zeitpunkt fällt, im Falle des § 187 Abs. 2 mit dem Ablauf desjenigen Tages der letzten Woche oder des letzten Monats, welcher dem Tage vorhergeht, der durch seine Benennung oder seine Zahl dem Anfangstag der Frist entspricht. Fehlt bei einer nach Monaten bestimmten Frist in dem letzten Monat der für ihren Ablauf maßgebende Tag, so endigt die Frist mit dem Ablauf des letzten Tages dieses Monats.

Fristwirkung

Mit dem Ablauf einer Frist endet ein Recht oder eine Möglichkeit zur Wahrnehmung eines Rechts. Manche Fristen sind gesetzlich vorgeschrieben, andere können vertraglich vereinbart werden. Es gibt Fristen, die verlängert werden können und Fristen, die nicht verändert werden können.

Verjährung

Muss als Einrede geltend gemacht werden. Vereinbarungen über die Frist sind möglich.

Not- und Ausschlussfristen

Es gibt Fristen zur Vornahme einer Rechtshandlung, die nicht zur Disposition der Parteien stehen. Gemeint sind etwa Rechtsmittelfristen aber auch die Frist zur Erhebung einer Kündigungsschutzklage. Oft wird die zur Fristwahrung vorgenommene Rechtshandlung von der Gegenpartei als Angriff bewertet. Der Mediator sollte sich also über den Ablauf solcher Fristen informieren lassen um die Motive zur Vornahme der Rechtshandlung mit der Gegenseite zu kommunizieren, falls es nicht gelingt die Mediation vorher zu einem Abschluss zu bringen.

Fristenverzeichnis

Das nachfolgende Verzeichnis gibt einen Überblick über wichtige Fristen:

Nichtjuristen finden in den Nebenfächern und dort im Beitrag Vertragsrecht auch Ausführungen über Fristen und Termine fallen.

Bedeutung für die Mediation

Grundsätzlich muss der Mediator Fristen, die für die Parteien laufen, nicht selbst beachten oder berechnen. Er ist allerdings gut beraten, wenn er die Parteien auf diese Einschränkung explizit hinweist. Das gilt besonders für Anwaltsmediatoren.1 Der Hinweis sollte im Mediationsvertrag oder in der Mediationsdurchführungsvereinbarung erwähnt sein, damit sichergestellt ist, dass die Parteien entsprechend informiert worden. Im Übrigen gelten Besonderheiten hinsichtlich bestimmter Fristarten, auf die sich der Mediator einstellen sollte. Es ist nicht klar wie damit umzugehen ist, wenn der Mediator auf Fristen hinweist, die einer Partei einseitig Vorteile einbringt. Die Problematik wird im Zusammenhang mit der Verjährungsfrist erörtert. Das Problem ist die Neutralität. Sie kollidiert mit dem Grundsatz der Informiertheit.

Alias: Fristenkontrolle
Siehe auch: Zeitmanagement, Anleitung zur Fristenberechnung,Verweisung, Pflichten, Haftung
Included: Verjährung
Prüfvermerk: -