Rechtsprechung zu Fragen der Mediation
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Wenn Wiki to Yes auch noch die Rechtsprechung einbezieht, geht es nicht nur um die Vollständigkeit der Informationen über die Mediation oder um die Auflistung von gerichtlichen Entscheidungen. Es geht auch darum, Ihnen eine Hilfestellungen anzubieten, damit Sie sich mit dem Angebot oder der Nachfrage nach Mediation auf einen rechtsicheren Weg begeben.
Das Recht ist nicht immer eindeutig. Die Rechtsprechung gibt eine Orientierung bei der Auslegung. Sie wird im Wiki auch verfogt um Trends auszulesen die Rückschlüsse auf den Umgang mit der Mediation geben.
Rechtsprechungsübersicht
Die folgende Datenbank ist ein Filter des Nachrichtendienstes. Er erlaubt eine Zusammenstellung der Rechtsprechung, die für die Mediation relevant ist, sodass Sie sich einen Überblick verschaffen und gegebenenfalls nachschlagen können. Die Einträge werden auch über die allgemeine Suche gefunden. Sie können bei der Pflage der Daten mitwirken.
Die Rechtsprechung wird redaktionell zusammengetragen. Sie können können das Verzeichnis der relevanten Gerichtsentscheidungen vervollständigen, indem Sie selbst Entscheidungen zitieren.
Legende: Wenn Sie mit der Maus über den Link fahren, öffnet sich ein Popup-Fenster mit weiteren Informationen und insbesondere dem Zugriff auf die Fundstellen. Die Entscheidungen können bewertet werden, sodass Sie die wichtigsten Entscheidungen sofort auffinen. Sie können die Liste nach der Wichtigkeit sortieren, indem Sie die Spaltenüberschrift anklicken.
Der hermeneutische Zirkel
Die Rechtsprechung wird von der Redaktion überwacht. Die zitierten Entscheidungen werden werden in die Texte eingearbeitet. Dort wird nachgewiesen, welche Wirkung die Entscheidung auf die praktische Anwendung der Mediation hat. Die Einbeziehung verwirklicht den hermeneutischen Zirkel. Premiumuser haben nicht nur die Möglichkeit, den Trend der Rechtsprechung (und damit der Mediation) zu verfolgen. Sie können auch meinungsbildend einwirken, sodass die Diskussion der Entscheidungen nicht nur der juristischen Fachliteratur vorbehalten bleibt, sondern auch andere Disziplinen zu Wort kommen lässt. Schließlich haben Sie auch die Möglichkeit, eine Entscheidung einzustellen, damit sie hier beachtet und kommentiert werden kann.
Die Relevanz des Datums
Die Entscheidungen werden nach dem Erlassdatum sortiert. Beachten Sie bitte das Datum des Inkrafttretens des Mediationsgesetzes am 26. Juli 2012. Entscheidungen die vor dem Inkrafttreten erlassen wurden, konnten das Mediationsgesetz nicht berücksichtigen. Sie sind deshalb heute nicht ohne weiteres anzuwenden.
Rechtsprechungsrecherchen
Urteile von Gerichten sind (außer denen des BVerfG) nicht ohne Weiteres bindend. D.h. sie erlangen keine Gesetzeskraft. Die Gerichte orpentieren sich jedoch daran, besonders wenn es sich um Obergerichte handelt, die anderenfalls ihr Urteil sofort wieder aufheben könnten. Wiki to Yes bemüht sich, Uerteile und Gerichtsbeschlüsse in der Datenbank zu erfassen, soweit sie für die Mediation von Interesse sind. Sie können aber auch selbst nach Gerichtsentscheidungen suchen. Die Quellen finden Sie im Fundstellenverzeichnis, wenn Sie dort im Suchfeld "Gegenstand suchen" den Begriff "Rechtsprechung" auswählen. Das Justizportal enthält eine Sammlung von Entscheidungen, die das Bundesministerium der Justiz und das Bundesamt für Justiz, die Bundesgerichte und einige Landesjustizverwaltungen im Volltext veröffentlichen.
Fundstellenverzeichnis Justizportal
Bedeutung für die Mediation
Letzlich dient die Zusammenstellung der gerichtlichen Entscheidungen über die Mediation aber auch dazu, den Trend der Rechtsprechung zu erkennen und zu prüfen, ob sich auch die Gerichte auf dem richtigen Weg befinden, wenn sie über die Mediation zu entscheiden haben. Zweifel sind berechtigt. Aus all diesen Gründen sammelt Wiki to Yes Gerichtsentscheidungen, soweit sie mit der Mediation im Zusammenhang stehen. Die Auseinandersetzung mit der Rechtsprechung ist ebenso notwendig wie die Auseinandersetzung mit dem Gesetz. Denn so wie die Rechtsprechung Orientierungshilfe geben kann, so kann sie auch irritieren. Die Entscheidung des BGH vom 21.9.2017 IX-ZR-34/17 ist ein Beispiel dafür, wenn Anwaltsmediatoren ihr entnehmen, dass sie eine Rechtsberatung durchzuführen haben oder wenn die Mediation in eine Rechtsberatung mündet.
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Siehe auch: Mediationsrecht