Der jährlich erscheinende Mediationsreport
Das ist der erste Wiki to Yes Mediationsreport für das Jahr 2018/2019. Die Jahresberichte fassen die Ergebnisse des Wiki to Yes Barometers zusammen und werten alle Informationen, Daten und Eindrücke aus, die im Wiki to Yes über einen Jahreszeitraum zusammengetragen wurden.
So wie zu hinterfragen ist, ob und wann eine Mediation als gelungene Mediation bezeichnet werden kann, ist auch das Scheitern zu hinterfragen. Steht dem Erfolg ein Misserfolg gegenüber? Bewegen sich die Maßstäbe im Nullsummenspiel, sodass der Misserfolg nur auf Kosten des Erfolgs möglich ist? Es kommt darauf an, wäre wohl die passende Antwort. Die Frage ist nur: Worauf kommt es an und was kann man damit anfangen?
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Die Drucksache 19/6890 vom 20.12.2018 enthält den Zwischenbericht der Bundesregierung zur Funktionsweise der Allgemeinen Verbraucherschlichtungsstelle. Der Bericht war gemäß § 43 Absatz 3 VSBG zur Vorlage an den Deutschen Bundestag und den Bundesrat bestimmt. Er enthält das Gutachten von Dr. Naomi Creutzfeldt und Dr. Felix Steffek. Das Artikelfoto ist ein Screenshotzitat der Webseite der Allgemeinen Verbraucherschlichtung, der Rückschlüsse auf das Auftreten in der Öffentlichkeit erfasst und auf die Tätigkeitsbereiche hinweist.
Einmal zerrüttet, immer zerrüttet könnte der Obersatz lauten. Die Originalüberschrift der Pressemitteilung lautet statt dessen: Ehegattentestament bei Scheidung unwirksam?ä Der Leitsatz lautet: Ein Berliner Testament verliert seine Wirksamkeit, wenn die Voraussetzungen für die Scheidung der Ehe gegeben waren und der Erblasser die Scheidung beantragt hat. Selbst die Mediation genügt nicht, um die Zerrüttung infrage zu stellen.
Es war im Jahre 2015 als auf einer Konferenz in Lettland das Auditorium plötzlich die Frage aufwarf: Sind wir überhaupt schon reif für die Mediation?" Ein Teilnehmer ärgerte sich über die dadurch losgetretene Diskussion, die seiner Meinung nach am Thema vorbei ging. Er fragte deshalb: Seid Sie auch bereit, sie zu verpassen? Die Diskussion war damit beendet. Vielleicht hätte sie fortgesetzt werden sollen.
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Ein Barometer bezeichnet umgangssprachlich ein Prognoseinstrument. Verlässliche Prognosen verhelfen zu einer optimalen Planung. Zuverlässige Prognosen könnten auch helfen, die Mediation zu fördern. Voraussetzung ist allerdings, dass man sich im Klaren darüber ist, welches die Daten und Kriterien sind, anhand derer eine Prognose überhaupt erst möglich wird. Um eine Prognose zu riskieren, muss das ganze Bild mit allen Faktoren in Betracht gezogen werden, die Einfluss auf die Entwicklung der Mediation nehmen können.
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Das Bundesamt für Justiz, Referat VIII 3 (Verbraucherstreitbeilegung; Liste qualifizierter Einrichtungen nach dem UKlaG), hat den ersten Bericht über die alternative Streitbeilegung gemäß Artikel 20 Absatz 6 der Richtlinie 2013/11/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Mai 2013 über die alternative Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten und § 35 des Gesetzes über die alternative Streitbeilegung in Verbrauchersachen ((Verbraucherstreitbeilegungsgesetz – VSBG) veröffentlicht. Hier finden Sie die wichtigsten Aussagen und Hinweise.
So lautete der Titel des Grußwortes der Ministerin, Barbara Havliza, zum 15. Konfliktmanagementkongress in Hannover. Die Zeit ist reif heißt so viel wie: Es ist soweit. Ist es wirklich schon so weit?
Die Stellungnahme der Regierung auf die kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/3792) ist zurückhaltend. So urteilt wenigstens die Presse. Die Reaktion darauf führt wieder zu einer Forderung: "Der Staat müsse auch bei der Mediation sein Gewaltmonopol wahrnehmen!", meint FDP-Politiker Müller-Böhm. Ja, man muss die Menschen zum Glück zwingen. Nur: wie geht das und um wessen Glück geht es hier eigentlich, wenn staatlich anerkannte Prüfstellen zur Zertifizierung der Mediatoren gefordert werden? Auch ist die Frage berechtigt, was der Staat tun kann, um eine Nachfrage nach einem freiwilligen Verfahren zu fördern.
Es klingt wie Mediation beim Kaffeekränzchen, wenn der Artikel in den Schleswiger Nachrichten diese Schlagzeile nach vorne stellt. Es geht um die Einführung der Mediation im Amtsgericht Schleswig. Der Beitrag gibt Anlass zur Klarstellung, denn: So einfach ist es nicht.