Eisenbahnbundesamt lehnt Mediation ab
- ID
- 4
- Datum
- 2019-01-14
- Schlagzeile
- Eisenbahnbundesamt lehnt Mediation ab
- Inhalt
- Beim Streit über das Megahub-Planfeststellungsverfahren zwischen der Bürgerinitiative Megaleise und dem Eisenbahn-Bundesamt (EBA) läuft alles auf ein Gerichtsverfahren hinaus. Die EBA lehnt eine Mediation ab.
- Autor
- Patricia Oswald-Kipper, Oliver Kühn
- Kategorie
- Fallinformation
- Kommentar
Der vom Gericht vorgeschlagene Versuch, eine konstruktive, einvernehmliche Beilegung des Streits zu erzielen, sei gescheitert, weil das Eisenbahn-Bundesamt es abgelehnt habe, an der Mediation teilzunehmen. Zur Begründung wurde angeführt, die Bahn habe alle rechtlichen Vorgaben erfüllt. Es sei eine sorgfältige und sachgerechte Abwägung aller öffentlichen und privaten Belange vorausgegangen.
Zu deutsch: Wir haben nichts falsch gemacht. Warum sollen wir dann versuchen einen Konsens zu finden!
- Quellenhinweis
- Hannoversche Allgemeine
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- Erstellt
- Dienstag Januar 15, 2019 17:03:14 CET