Internationales Recht und internationale Gerichtsbarkeit
So wie es Sprach- und Kulturunterschiede gibt, gibt es auch unterschiedliche Rechtssysteme und Gerichtsbarkeiten. Grundsätzlich ist jeder Staat souverän. Das heißt, jeder Staat hat seine eigene Justiz und sein eigenes Recht. Sobald ein Konflikt einen internationalen Bezug hat, kommt der Mediator mit Fragen des internationalen Rechts in Berührung.
Das internationale Recht
und die internationale Gerichtsbarkeit
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Staaten
Es gibt 193 Staaten, die Mitglieder der Vereinten Nationen (UNO) sind. Hinzu kommen als Nicht-UN-Mitglieder die Vatikanstadt sowie zwölf Staaten, Nationen, Länder oder Territorien, bei denen die Staatseigenschaft umstritten ist oder die sich in freier Assoziierung zu anderen Staaten befinden1
.
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Was ist ein Staat
Der Begriff wird fälschlicherweise oft mit dem Land gleichgesetzt. Der Begriff ist auch nicht eindeutig definiert. Nach dem Völkerrecht müssen folgende Kriterien zusammenkommen, damit von einem Staat gesprochen werden kann:2
- eine irgendwie geartete politische Vereinigung einer größeren Menschengruppe
- die in einem mehr oder weniger geschlossenen Gebiet
- unter einer mehr oder weniger einheitlichen Form der – etablierten, durchgesetzten oder beschlossenen – Machtausübung lebt.
Im juristischen Verständnis ist ein Staat eine Körperschaft des öffentlichen Rechts. Ein Staat kann also Träger von Rechten und Pflichten sein. Als Rechtspersönlichkeit ist er in der Lage, internationale Verträge abzuschließen und sich einem internationalem oder supranationbalem Recht zu unterwerfen.
Internationales Recht
Damit kommt die Frage auf, welches Recht zur Anwendung kommt, wenn die Rechtsverhältnisse mehrerer Staaten oder Staatengemeinschaften tangiert sind. Die Rechtsbeziehungen werden unter dem Oberbegriff des internationalen Rechts zusammengefasst. Das europäische Justizportal führt dazu aus:
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Bedeutung für die Mediation
Auch im internationalen Kontext bewegt sich die Mediation nicht ausserhalb des Rechts. Das internationale Recht nimmt Einfluss auf die Frage, welches Recht in einer Mediation einerseits und für die Abschlussvereinbarung andererseits zur Geltung kommt. Nähere Ausführungen dazu enthält das Kapitel internationale Mediation.
Was tun wenn ...
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- Weitere Empfehlungen im Fehlerverzeichnis oder im Ratgeber
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Aliase: internationales Recht
Siehe auch:
Literaturhinweise:
Prüfvermerk: -