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Textform

ID
12411
Bezeichnung
Textform
Beschreibung
§126b BGB besagt, wie die Textform rechtswirksam zu vollziehen ist. Wenn das Gesetz Textform vorschreibt, muss eine lesbare Erklärung, in der die Person des Erklärenden genannt ist, auf einem dauerhaften Datenträger abgegeben werden. Ein dauerhafter Datenträger ist jedes Medium, das es dem Empfänger ermöglicht, eine auf dem Datenträger befindliche, an ihn persönlich gerichtete Erklärung so aufzubewahren oder zu speichern, dass sie ihm während eines für ihren Zweck angemessenen Zeitraums zugänglich ist, und dass sie geeignet ist, die Erklärung unverändert wiederzugeben.
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Verfahrenstyp