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Die Mediation ist keine Marke

Über die Verwendung von Warenzeichen im Bereich der Mediation

Eines steht fest. Die Mediation ist keine Marke. Sie kann als solche auch nicht durch ein Warenzeichen geschützt werden. Dafür besteht auch kein Bedarf, weil die Mediation legal definiert ist. Die gesetzliche Definition schränkt die Verwendung ein, wenn der Begriff in einem Angebot verwendet wird. Jemand, der eine Mediation anbietet, ohne dass die Voraussetzungen vorliegen, kann abgemahnt werden. Die Verwendung des Begriffs ist also in gewisser Weise durch das Mediationsgesetz geschützt.1

Warum legt Wiki to Yes eine Seite über den Markenschutz an?

Die Aufmerksamkeit für den Markenschutz wurde ausgelöst, als die Redaktion den Hinweis erhielt, dass ein umgangssprachlich klingendes Wort laut Duden kein solches ist, sondern eine geschützte Wortmarke.2 Zu beobachten ist auch, dass Warenzeichen und Siegel vorgetäuscht werden, die keine sind. Hier geht es also darum Mediatoren und Konsumenten und nicht zuletzt die Mediation zu schützen, damit sie korrekt angeboten wird.

Wiki to Yes ist stets auf der Suche nach neuen Formen der Mediation. So hat die Recherche nach der Sozialmediation dazu geführt, dass der als geschützt behauptete Begriff SocialMediator offenbar gar nicht geschützt ist.3 Das Thema Markenschutz ist für die Erforschung von Mediationsarten ebenso interessant wie für den Schutz bei der Verwendung von vermeintlich umgangssprachlichen Worten.

Was wird geschützt?

Geschützt werden können Wort-, Bild- und Wortbildmarken, die aus einer Kombination von Wort und Bild bestehen. Worte, die allgemeingebräuchlich sind, können nicht geschützt werden. Deshalb wird es auch nicht möglich sein, das Wort Mediation oder Mediator zu schützen. Möglich sind aber Wortkombinationen, die den Begriff in sich aufnehmen. Wenn Sie nach geschützten Warenzeichen recherchieren, finden Sie Marken wie: Family Dog Mediation, Mindful Mediation, Intercultural Mediation aber auch U-Boot-Mediation, was allerdings nicht einegtragen wurde. Welche Marken im Zusammenhang mit der Mediation angemeldet und eingetragen wurden, ergibt eine Recherche im Markenregister Deutschland (DPMA), EU (EUIPO), Schweiz (IGE), USA (USPTO) und International (WIPO). Sie kann auf der Webseite der TMDB4 durchgeführt werden. Wenn Sie dort z.B. nach Mediation suchen, finden Sie 502 Treffer. In Deutschland sind es 167, wenn Sie nach einer Marke suchen, die das Wort Mediation beinhaltet.5 . Wohl ist es möglich, allgemein gebräuchliche Worte in Kombination mit einem Bild zu schützen. Ein Beispiel dafür ist die integrierte Mediation6

Wozu dient der Schutz?

Man sagt, die Bildung einer Marke kostet ein Vermögen und dauert ein Leben. Wenn sie etabliert ist, etabliert sie sich im Kopf der Konsumenten, sodass Tesa mit Klebefilm gleichgesetzt wird oder Milka mit Schokolade, obwohl die Begriffe selbst nicht darauf hinweisen, was sich dahinter verbirgt. Der Schutz bewirkt das Recht, dass die Marke oder das Warenzeichen nicht von anderen als den Rechteinhaber verwendet werden darf. Die missbräuchliche Verwendung bewirkt einen Unterlassungsanspruch, gegebenenfalls einen Schadenersatzanspruch und kann abgemahnt werden.

Hinweise und Fußnoten
Bitte beachten Sie die Zitier - und Lizenzbestimmungen
Bearbeitungsstand: 2021-11-06 14:48 / Version 17.

Alias: Markenrecht, Warenzeichen
Siehe auch: Markenrecherche
Prüfvermerk: -

1 Über die Reichweite und die Irritation bei der Verwendung des Begriffs siehe §1 Mediationsgesetz
3 Es geht uns nicht darum, anzuklagen. Deshalb wird die Fundstelle nicht genannt. Im Idealfall existiert der Hinweis auch nicht mehr.
5 Stand: 26.11.2020, Recherche bei https://tmdb.eu/