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Internationales Recht und internationale Gerichtsbarkeit 

So wie es Sprach- und Kulturunterschiede gibt, gibt es auch unterschiedliche Rechtssysteme und Gerichtsbarkeiten. Grundsätzlich ist jeder Staat souverän. Das heißt, jeder Staat hat seine eigene Justiz und sein eigenes Recht. Sobald ein Konflikt einen internationalen Bezug hat, kommt der Mediator mit Fragen des internationalen Rechts in Berührung.




Das internationale Recht
und die internationale Gerichtsbarkeit

Staaten

Es gibt 193 Staaten, die Mitglieder der Vereinten Nationen (UNO) sind. Hinzu kommen als Nicht-UN-Mitglieder die Vatikanstadt sowie zwölf Staaten, Nationen, Länder oder Territorien, bei denen die Staatseigenschaft umstritten ist oder die sich in freier Assoziierung zu anderen Staaten befinden1 .

Dieses Bild wurde aus Wiki Commons unter der Creative Commons Lizenz (CC BY-SA 3.0) übernommen. Autor: TUBS, Titel: World, administrative divisions - de - colored (all countries), Quelle: Wiki Commons. Wenn Sie die Grafik klicken, gelangen Sie zur Originalgrafik auf auf Wikipedia, Liste der Staaten. Dort finden Sie eine interaktive Version.

Was ist ein Staat

Der Begriff wird fälschlicherweise oft mit dem Land gleichgesetzt. Der Begriff ist auch nicht eindeutig definiert. Nach dem Völkerrecht müssen folgende Kriterien zusammenkommen, damit von einem Staat gesprochen werden kann:2

  • eine irgendwie geartete politische Vereinigung einer größeren Menschengruppe
  • die in einem mehr oder weniger geschlossenen Gebiet
  • unter einer mehr oder weniger einheitlichen Form der – etablierten, durchgesetzten oder beschlossenen – Machtausübung lebt.

Im juristischen Verständnis ist ein Staat eine Körperschaft des öffentlichen Rechts. Ein Staat kann also Träger von Rechten und Pflichten sein. Als Rechtspersönlichkeit ist er in der Lage, internationale Verträge abzuschließen und sich einem internationalem oder supranationbalem Recht zu unterwerfen.

Internationales Recht

Damit kommt die Frage auf, welches Recht zur Anwendung kommt, wenn die Rechtsverhältnisse mehrerer Staaten oder Staatengemeinschaften tangiert sind. Die Rechtsbeziehungen werden unter dem Oberbegriff des internationalen Rechts zusammengefasst. Das europäische Justizportal führt dazu aus:

Das internationale Recht (bzw. Völkerrecht) ist ein Regelwerk, das von Staaten oder Völkern bzw. Völkerrechtssubjekten als für ihre gegenseitigen Beziehungen, einschließlich ihrer Beziehungen zu internationalen Organisationen, verbindlich anerkannt wird. Internationales Recht ist in der Regel in Übereinkünften zwischen souveränen Staaten zu finden bzw. von solchen Übereinkünften abgeleitet.


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Bedeutung für die Mediation

Auch im internationalen Kontext bewegt sich die Mediation nicht ausserhalb des Rechts. Das internationale Recht nimmt Einfluss auf die Frage, welches Recht in einer Mediation einerseits und für die Abschlussvereinbarung andererseits zur Geltung kommt. Nähere Ausführungen dazu enthält das Kapitel internationale Mediation.

Was tun wenn ...

Hinweise und Fußnoten

Bitte beachten Sie die Zitier - und Lizenzbestimmungen. Zitiervorgabe im ©-Hinweis.

Bearbeitungsstand: 2021-11-06 11:26 / Version 14.

Aliase: internationales Recht
Siehe auch:
Literaturhinweise:
Prüfvermerk: -


Last edited by Bernard Sfez , based on work by Arthur Trossen and ArthurTrossen .
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Durchschnittliche Lesedauer: 2 Minuten