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Die Güte in der Justiz
Spätestens seit dem Güteverfahren hat die Güte einen Platz in der Gerichtsbarkeit. Der Begriff Güte hat zwei Konnotationen: er beschreibt nicht nur die freundliche, nachsichtig Haltung sondern auch die Qualität. Mit der Einführung des Güterichters und der Anwendung der meditativen Methoden im Gerichtsverfahren hat die Justiz keine andere Wahl, als sich mit der Mediation auseinanderzusetzen.
Das erweiterte Portfolio
Die Mediation wird als Verbesserung der justiziellen Leistungen beschrieben, obwohl sie nur bedingt eine Rechtsanwendung darstelltPunktgenau betrachtet handelt es sich auch nur bedingt um eine Verbesserung der konventionellen Verfahren, sondern um eine Erweiterung des Portfolios. Einerseits macht es Sinn, die Mediation als Güterichterverfahren zumindest gedanklich vom Gerichtsverfahren abzutrennen. Andererseits bietet die Mediation eine Kompetenz und erzwingt eine Verzahnung, dies nicht genügen lässt, die Mediation wie ein Nebenprodukt zu behandeln ohne die Schnittstellen in die Erkenntnisverfahren anzupassen.
Es gibt Richter, die sich für die Mediation begeistern. Andere lehnen sie ab. Trotzdem kann es passieren, dass sie sich etwa in einem Zivilverfahren mit Fragen der Mediation auseinanderzusetzen haben1 . Die veröffentlichten Entscheidungen2 belegen, dass die Richter ein Verständnis von Mediation benötigen, das sich nicht ohne weiteres aus den gesetzlichen Vorschriften und Kommentierungen zum Mediationsgesetz ableiten lässt.
Mediation im Griff, Justiz im Griff
Das Wiki to Yes Projekt
Wiki to Yes bietet einen einfachen und schnellen Weg, sich mit der Mediation auseinanderzusetzen und, wenn gewünscht, ihre Kompetenz auch im Erkenntnisverfahren und in Angelegenheiten der Justizverwaltung nutzbar zu machen.
Berührungspunkte mit der Justiz
Nicht erst mit dem Erlass des Mediationsgesetzes hat die Justiz die Türen für die Mediation geöffnet. Sie stellt sich einer Auseinandersetzung, die nicht nur das Verfahren sondern auch das Selbstverständnis der Justiz und ihre Reputation betrifft.
{EXAMPLE()}Wenn ein Gericht z.B. damit wirbt, dass es schnell terminiert und den Parteien sofgar zuhört, wenn sie sich für eine Mediation entscheiden und diese Ankündigung auf Flyern verbreitet, leidet das Selbstbild der Justiz{EXAMPLE}
Wenn das Güterichterverfahren undifferenziert als Mediation beschrieben wird, ohne dass die Varianz der Mediation berücksichtigt wird und ohne dass die Mediationsmodelle unterschieden und die mögliche Bearbeitungstiefe geklärt wird, entsteht nicht nur ein falscher Eindruck von der Leistungsfähigkeit der Justiz, sondern auch von der Mediation.
{EXAMPLE()}Der Güterichter hat eine Zivilsache im Hinterkopf. Konfliktmotor ist allerdings ein Beziehungskonflikt. Das dazu passende Mediationsmodell ist eine transformative Mediation. Sie setzt ein vertieftes Eingehen auf den emotionalen Konflikt voraus, wofür die Justiz weder den zeitlichen noch den personellen Rahmen anbieten kann. Die Parteien wären korrekt informiert, wenn die Grenzen der Bearbeitung entsprechend der Konfliktanalyse offengelegt werden. Auch ließen sich die Befürchtungen der Wettbewerber korrigieren.{EXAMPLE}
Wenn Gerichte über ein Fehlverhalten eines Mediator zu entscheiden haben, ohne sich auf die Interdisziplinarität der Mediation und ihr Wesen einlassen zu können, kommt es zu Fehlentscheidungen, die auch einen falschen Eindruck von der Mediation hervorrufen.
{EXAMPLE()}In einem Urteil wird nach einem Fehlverhalten des Anwalts Mediators ein Schadensersatzanspruch aus Anwaltsrecht hergeleitet, der den Rechtssatz nahegelegt, dass der Anwaltsmediator eine rechtlich korrekte Beratung zu leisten habe. Tatsächlich ergibt sich der Schadensersatzanspruch auf einem Fehlverhalten des Mediators (also aus Mediationsrecht), wobei die dem Anwaltsmediator auferlegte Beratungspflicht zu einem Verstoß gegen Mediationsrecht führen würde.{EXAMPLE}
Der Lösungsansatz
Die Justiz kann nur selektiv in Mediation ausbilden. Sie benötigt deshalb Informationsquellen, die auch vom Laien schnell und barrierefrei zugänglich sind und ein korrektes Bild der Mediation widerspiegeln. Wiki to Yes bietet alles was dafür erforderlich ist. Die Empfehlung lautet deshalb, den Link auf das Mediationswiki allen Richtern bekanntzumachen, damit sie bei Bedarf darauf zugreifen können.
Wiki to Yes ist ein Think-Tank, in dem alle Informationen über Mediation und das meditative Umfeld zusammenkommen seine Besonderheit ist die Interdisziplinarität. Die Selbstreferenzialität wird in einem unabhängigen, interprofessionellen Netzwerk vermieden3 . Sie können dazu beitragen, dass die Informationen im Mediation Wiki vollständig und ausgewogen sind. Die Gerichte können ihre auf die mediationbezogene Rechtsprechung hier hinterlegen. Natürlich hat die Justiz auch eine Gelegenheit zur Selbstdarstellung. Gerne informieren wir auch über die Möglichkeiten einer Kooperation.
Es gibt einen Zugang speziell für Richter, der auf alle Berührungspunkte mit der Mediation eingeht, also den mediierenden Richter ebenso anspricht wie den, der in Güterichterverfahren verweisen soll oder den, der über eine fehlerhafte Mediation zu befinden hat. Die Webadresse für den Richterzugang lautet: http://mediationswiki.de/Start-Richter. Dort finden Sie eine Liste der wichtigsten Seiten für die Richterinnen und Richter, die natürlich auch für die Justizverwaltung von Interesse sind. Eine Weiterempfehlung ist auch mit dem nachfolgenden Schalter möglich.
Bürgernahe Justiz
Natürlich haben Sie wie jeder registrierte Besucher eines Wiki die Möglichkeit, Wiki-Seiten zu erstellen, um den Mediatoren und Bürgern ein korrektes Bild über die Justiz und ihren Umgang mit der Mediastion zu vermitteln. Sie können Fragen aufwerfen, Kommentare zu Beiträgen abgeben, diskutieren und als ein konsensorientierter Gesprächspartner sichtbar in Erscheinung zu treten. Es gibt durchaus kritische Töne über das Güterichterverfahen und den Umgang mit der Mediation. Nicht jede Kritik ist berechtigt. Sie führt zu einem konstruktiven Beitrag, wenn sie zu einem besseren Verständnis der Rolle der Justiz auch in Fragen des Wettbewerbs beiträgt.
Alias: Justizverwaltung
Siehe auch: Start-Richter