Muster Mediationsklausel
Dieses Vertragsmuster ist ein Beispiel für Vereinbarungen zur Sicherstellung einer Mediation als Prozesshindernis. Die Formulare nehmen Bezug auf die Ausführungen im Beitrag Mediationsklausel.
Die folgenden Klauseln sind Bestandteil des Vertrages <...>
(eventuell) Wohlverhaltensklausel
1. Die Parteien verpflichten sich auch im Streit zu gegenseitiger Rücksichtnahme und zu dem Bemühen, alles zu tun, um einen gerichtlichen Streit zu verhindern. Im einzelnen verpflichten sie sich:
a) Auskünfte zu erteilen, die zur korrekten Einschätzung der Sach- und Rechtslage beitragen
b) Eskalationschritte vorher anzuzeigen
c) ...
2. Bei Zuwiederhandlung wird ein Schadenersatzanspruch fällig, der pauschal mit xxx EUR abzugelten ist.
Mediationsklausel
1. Die Parteien verpflichten sich im Falle des Streites über <... einen der Vertragspunkte, die Vertragsvollziehung, ...> eine Mediation durchzuführen. Bevor eine der Parteien Klage vor dem Gericht einreichen darf, hat sie das Scheitern einer vorausgegangenen Mediation darzuzlegen. Zur Darlegung genügt die Bescheinigung des Mediators, dass die Parteien an einem Mediationstermin teilgenommen haben.
2. Die Durchführung einer Mediation erübrigt sich, wenn die Suche nach einer Lösung (Geeignetheit) für die Parteien keinen Sinn machen würde.
Ort..., den ……………… (………… Uhr)
Unterschriften
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Siehe auch: Alt-Ausbildung, Mediator, Ausbildungszertifikate, Ausbildungsinhalte
Prüfvermerk: -