Berufung auf Mediationsklausel kann treuwidrig sein

Eintrag: 4105
Datum: 2018-05-17
Schlagzeile: Berufung auf Mediationsklausel kann treuwidrig sein
Inhalt: Franchising: Zulässigkeit einer Klage trotz entgegenstehender Mediationsklausel. In einer Entscheidung des LG Hamburg, die sich auf eine ältere des OLG Saarbrücken bezieht, wurde die Berufung auf eine Mediationsklausel in einem Franchsingvertrag als treuwidrig angesehen, sodass die Klage trotz der Klausel und der verweigerten Mediation zulässig war.
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Kategorie: Rechtsprechung
Kommentar: Die Klage wurde ohne vorherige Durchführung einer Mediation für zulässig erachtet. Im einen Fall hat die Beklagte auf die wiederholte Aufforderung der Klägerin zur Durchführung einer Mediation weder reagiert, noch in irgendeiner Form ein Interesse daran gezeigt. Im anderen Fall haben zuvor mehrere Wochen mit erfolglosen Vergleichsverhandlungen stattgefunden. Näheres zur Problematik lesen Sie im Beitrag über die Mediationsklauseln
Quellenhinweis: LG Hamburg, Urteil vom 17.05.2018 - 334 O 14/18
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Schlagworte: mediationsklausel treuwidrigkeit
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Erstellt: Donnerstag Januar 31, 2019 19:47:18 CET