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Streit um Norma-Eröffnung

Eintrag
5959
Datum
Schlagzeile
Streit um Norma-Eröffnung
Inhalt
Der Artikel führt aus: "... Wegen der Pläne des Discounters Norma, in der Rothenkirchener Gemarkung „In der Breit“ an der B 27 einen Markt mit 1100 Quadratmeter Verkaufsfläche zu eröffnen, wird ein Mediationsverfahren eingeleitet. Dabei sollen die unterschiedlichen Standpunkte der Kommunen abgestimmt werden. ... Im seit 2013 bestehenden interkommunalen Einzelhandelskonzept gebe es eine Handlungsanleitung, die regele, wie mit strittigen Entscheidungen umzugehen ist. Darin sei festgelegt, dass, wenn man sich nicht einig werde, ein Mediationsverfahren mit einem externen Mediator eingeleitet werde. Dessen Ergebnis ist dann für alle Beteiligten bindend...."
Autor
Hartmut Zimmermann
Kategorie
Fallinformation
Kommentar
Die Wirkung einer Mediationsklausel ...
Quellenhinweis
Fuldaer Zeitung
Fundstelle (URL)
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Schlagworte
Mediationsklausel    kommune   
Relevanz
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Erstellt
Freitag November 29, 2019 10:57:45 CET